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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

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Allgemeine Nutzungsbedienungen für www.deutschlandsberginfo.at

 

Das unter der Adresse www.deutschlandsberginfo.at geführte Stadtportal (nachfolgend " Portalbetreiber ") wird von Hr. Roland Köberl, Flurweg 6, 8530 Deutschlandsberg (nachfolgend "Inhaber") betrieben. Das Stadtportal wird auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.

 

1 - Geltungsbereich

  1. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote des Portals www.deutschlandsberginfo.at, sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen.
  2. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzerin/des Nutzers finden keine Anwendung.
  3. Für folgende spezielle Dienste und Leistungen

    a) Anzeigenmärkte,
    b) Bannerwerbung,
    c) Forum,
    d) Vermittlungstätigkeit

    gelten neben diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen zusätzlich besondere Nutzungsbedingungen. Der Portalbetreiber weist die Nutzerin/den Nutzer hierauf gesondert hin. Die besonderen Nutzungsbedingungen gehen den allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.

 

2 - Nutzungsgegenstand und Verfügbarkeit

  1. Die Angebote und die Dienste von deutschlandsberginfo.at sind für jedermann frei zugänglich.
  2. Der Portalbetreiber stellt der Nutzerin/dem Nutzer die Nutzung kostenlos zur Verfügung. Auf eine gesonderte Kostenpflicht einzelner Dienste wird hingewiesen. Die Nutzerin/der Nutzer kann sich für bestimmte Dienste und Angebote vorher durch Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen. In diesem Fall ist die Nutzerin/der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person entsprechend dem jeweiligen Anmeldeformular zu machen und diese Daten ggf. zu aktualisieren. Bei einem Verstoß der Nutzerin/des Nutzers gegen diese Pflicht behält sich die Portalbetreiber das Recht vor, diese/diesen vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen. Der Portalbetreiber behält sich das Recht vor, bestimmte Dienste nur an volljährige Nutzerinnen/Nutzer zu erbringen.
  3. Der Portalbetreiber ist berechtigt, die zur Verfügung gestellten Angebote und Dienste jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Hat der Benutzer Dienste oder Angebote im Sinne von § 1 Abs. 3 a-b in Anspruch genommen, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen.
  4. Der Portalbetreiber ist bemüht, den Zugang zu dem Angebot allen Nutzerinnen/Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, internetbedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann es zu vorübergehenden Betriebsunterbrechungen kommen. Die Nutzerinnen/Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Internet-Portals.

 

3 - Urheberrecht


Alle auf deutschlandsberginfo.at veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt. Im Falle einer solchen weitergehenden Nutzung behält sich der Portalbetreiber rechtliche Schritte gegen die Nutzerin/den Nutzer vor.

 

4 - Pflichten der Nutzerin/des Nutzers

  1. Die Nutzerin/der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von deutschlandsberginfo.at nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu missbrauchen. Jede Nutzeraktivität, die zum Ziel hat, die Dienste von deutschlandsberginfo.at funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können von dem Portalbetreiber straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Insbesondere ist jede Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, pornografischer, gewaltverherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte untersagt. Insbesondere ist auch untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten zu installieren, sogenannte Junk- oder Spam-Mails, sowie Viren, Würmer oder trojanische Pferde zu verbreiten oder zu installieren.
  2. Die Nutzerin/der Nutzer ist verpflichtet, dem Portalbetreiber alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem schuldhaften Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren. Die Nutzerin/der Nutzer ist verpflichtet, dem Portalbetreiber von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, welche aus diesem Verstoß resultieren, es sei denn, sie/ihn trifft kein Verschulden.
  3. Der Portalbetreiber ist berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald sie von einem Verstoß gegen Abs. 1 Kenntnis erhält.

 

5 - Verantwortlichkeit für die Inhalte von deutschlandsberginfo.at

  1. Der Portalbetreiber achtet auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste. Es wird jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf den Seiten bereitgestellten Informationen übernommen.
  2. Wird die Nutzerin/der Nutzer über Links auf deutschlandsberginfo.at auf fremde Internetseiten weitergeleitet, liegt die Verantwortlichkeit ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. Die Inhalte dieser Seiten macht sich die Portalbetreiber nicht zu eigen. Eine Haftung oder Gewährleistung für die Inhalte der verlinkten Seite ist ausgeschlossen.
  3. Der Portalbetreiber hat sich zum Zeitpunkt der Linksetzung davon überzeugt, dass keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf aktuelle und zukünftige Änderungen der verlinkten Inhalte und Informationen hat der Portalbetreiber keinen Einfluss.

 

 

6 - Datenschutz


Die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen werden von der Portalbetreiber eingehalten. Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzerin/des Nutzers gilt die Erklärung zum Datenschutz.

 

7 - Haftung der Portalbetreiber

  1. Der Portalbetreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Für sonstige Schäden haftet der Portalbetreiber ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen:

    a) Der Portalbetreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.

    b) Bei einer wesentlichen Verletzung einer Vertragspflicht haftet die Portalbetreiber nur für leichte Fahrlässigkeit, wobei die Höhe dieser Ersatzansprüche auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt ist.

    c) Die Portalbetreiber haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.

 

8 - Schlussbestimmungen

  1. Die allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die besonderen Nutzungsbedingungen für spezielle Leistungen können jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch den Portalbetreiber geändert werden. Die geänderten Bedingungen werden der Nutzerin/dem Nutzer durch Veröffentlichung auf der Homepage bzw. per E-Mail mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen nachgelesen werden können, bekannt gegeben. Widerspricht die Nutzerin/der Nutzer den neu gefassten Bedingungen nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen oder setzt er nach Bekanntgabe der neu gefassten Bedingungen ohne Widerspruch die Nutzung fort, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.
  2. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort Deutschlandsberg. Ausschließlicher Gerichtsstand Deutschlandsberg. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt. Es gilt das Recht der Republik Österreich mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.
  3. Sofern eine Bestimmung der allgemeinen Nutzungsbedingungen oder der besonderen Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

AGB für Bannerwerbung auf www.deutschlandsberginfo.at

 

  1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

    Für die Werbung auf deutschlandsberginfo.at gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die in der Preisliste und den technischen Vorgaben getroffenen Bestimmungen. Weitere Nebenabreden sind nicht getroffen.
    Inhalt des Vertrags ist die entgeltliche Zurverfügungstellung von Flächen zum Zwecke der Aufnahme von Werbung auf www. deutschlandsberginfo.at oder den hierarchisch nachgeordneten Web-Seiten soweit sie redaktionell zu deutschlandsberginfo.at gehören.

    2. Definitionen

    Als "Auftraggeber" wird nachfolgend der Werbetreibende, als "Portalbetreiber" der Inhaber des Onlineportales www.deutschlandsberginfo.at bezeichnet.
    "Werbung" im Sinne des Vertrages kann bestehen aus Bildern, Animationen (bewegten Bildern), Texten oder Flächen, die nach Anklicken eine vom Auftraggeber bestimmte Weiterleitung auslösen. Sollen akustische Mittel als Werbung eingesetzt werden, so bedarf dies besonderer schriftlicher Vereinbarung.

    3. Abschluss des Vertrages

    Der Vertragsabschluss erfolgt durch ausdrückliche Annahmeerklärung des Portalbetreibers.

    4. Zahlungsbedingungen

    Soweit sich nicht aus der Preisliste ein anderes ergibt, verstehen sich die angegebene Preise als Endpreise!  Die Lieferung der Dienstleistung erfolgt nach Geldeingang auf dem Konto des Stadtportalbetreibers. Die Anzahl der Inserate ist nicht begrenzt. Gewerbliche Inserate sind kostenpflichtig, es sein denn, es ist anderes auf dem Angebot vermerkt! Inseriert der Auftraggeber widerrechtlich verpflichtet sich dieser einen angemessenen Säumniszuschlag zu zahlen!

    5. Werbebeschränkungen

    (a) Der Auftraggeber garantiert für die Rechtmäßigkeit der Werbung. Soweit eine Weiterleitung durch die eingesetzte Werbung erfolgt, gilt diese Garantie auch für die Inhalte, auf die eine Weiterleitung erfolgt.
    Die Werbung richtet sich an Internetnutzer im Bezirk Deutschlandsberg; die Rechtmäßigkeit der Werbung bestimmt sich daher nach Österreichischem  Recht.
    Die Werbung darf dabei insbesondere nicht gegen strafrechtliche Bestimmungen verstoßen, die Menschenwürde verletzen, Kinder oder Jugendliche sittlich gefährden.  Der Portalbetreiber behält sich das Recht vor Werbeauftäge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

    (b) In einer Veröffentlichung der Werbung durch den Portalbetreiber  liegt keine Zustimmung zu einem Verstoß gegen die Regelung des Abs. 5a. Der Portalbetreiber darf Werbung, die gegen die Regelung des Abs. 5a verstößt, sperren oder entfernen, ohne dass hierdurch der Anspruch des Portalbetreibers auf Zahlung der Vergütung entfällt oder andere Ansprüche des Auftraggebers entstehen.

    6. Abwicklung des Auftrags und Obliegenheiten

    (a) Der Auftraggeber liefert die Werbung entsprechend den vom Portalbetreiber mitgeteilten technischen Vorgaben und spätestens drei Werktage vor Beginn des Werbungszeitraums. Der Auftraggeber stellt dabei sicher, dass die Werbung frei von Computerviren oder anderem schädlichen Programmcode ist und setzt hierfür Schutzprogramme ein, die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechen.

    (b) Die Platzierung der Werbung erfolgt im Rahmen des vertraglich Vereinbarten nach billigem Ermessen des Portalbetreibers; er wird hierbei die Interessen des Auftraggebers berücksichtigen. Die Werbung kann dabei vom Portalbetreiber als solche kenntlich gemacht werden. Die Werbung darf keine Systemumgebung eines Betriebssystems vortäuschen.

    (c)Der Auftraggeber ist verpflichtet, die in deutschlandsberginfo.at  eingestellte Werbung unverzüglich zu prüfen und Fehler innerhalb drei Werktagen nach erstmaliger Schaltung schriftlich anzuzeigen, anderenfalls gilt die Werbung als abgenommen.

    (d) Der Auftraggeber trägt die Kosten für von ihm während der Vertragslaufzeit gewünschte Änderungen an der Werbung. Dem Portalbetreiber bleibt vorbehalten, Änderungsbegehren im Einzelfall nach billigem Ermessen und unter Beachtung der berechtigten Interessen des Auftraggebers abzulehnen, insbesondere wenn durch die geänderte Werbung gegen die Regelungen dieses Vertrages verstoßen würde.

    7. Rechte an der Werbung

    Der Auftraggeber versichert dem Portalbetreiber, Inhaber sämtlicher Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, einschließlich der Rechte zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Speicherung und Entnahme aus einer Datenbank, zu sein, die für die Durchführung dieses Vertrages erforderlich sind und überträgt diese Rechte in dem erforderlichen Umfang auf dem Portalbetreiber.

    8. Gewährleistung

    (a) Der Portalbetreiber gewährleistet für seine eigene Systeminfrastruktur im Rahmen des technischen Standards die übliche Wiedergabequalität sowie eine Serververfügbarkeit der Werbung von 98 v.H. Bei danach ungenügender zeitlicher oder qualitativer Wiedergabe der Werbung hat der Auftraggeber einen Anspruch auf Schaltung einer fehlerfreien Werbung im Umfang der Fehlerhaftigkeit. Bei Fehlschlagen oder Unzumutbarkeit dieser Ersatzwerbung bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

    (b) Es bestehen keine Ansprüche des Auftraggebers gegenüber dem Portalbetreiber, soweit die Werbung aus Gründen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Portalbetreibers liegen und von ihm nicht zu vertreten sind, nicht, nur teilweise oder nur in mangelhafter Qualität erfolgt, insbesondere wegen hard- oder softwarebedingter Störungen der Funktionsfähigkeit des Internets, der Systeminfrastruktur Dritter oder aus vergleichbaren Gründen.

    9. Allgemeine Haftung

    Sofern von Dritten gegenüber dem Portalbetreiber angebliche Schadenersatz- Unterlassungs- oder andere Ansprüche in Bezug auf die Werbung geltend gemacht werden, wird der Auftraggeber den Portalbetreiber von diesen Ansprüchen freistellen und die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung übernehmen.
    Im Übrigen haften die Parteien einander nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; dies gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

    10. Laufzeit des Vertrages und Kündigung

    Die Vertragsdauer beträgt 1 Jahr, wenn nichts anderes im Angebot vermerkt ist. Eine Kündigung muss 1 Monat zum Vertragsablauf schriftlich erfolgen. Zur Einhaltung der Frist genügt der Poststempel. Alle Verträge verlängern sich stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn nicht fristgerecht zum Vertragsablauf gekündigt wurde.

    11. Schlussbestimmungen

    (a) Erfüllungsort und Gerichtsstand sind in Deutschlandsberg. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.

    (b) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb eines Monats ab Zugang schriftlich widerspricht. Vertragliche Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sowie der Preisliste bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel.

    (c) Sollten einzelne Regelungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Regelungen sollen sodann durch solche Bestimmungen ersetzt werden, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Erfolg soweit wie möglich entsprechen.

AGB für die Kontaktbörse auf www.deutschlandsberginfo.at

 I. ALLGEMEINES

 1. Dieses Angebot gilt ausschließlich für Privatleute und ist kostenlos.

Ein Vertragsschluss ist nur mit Personen möglich, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Personen unter 18 Jahren sind nicht berechtigt, einen entsprechenden Vertrag abzuschließen. Betreibern anderer Kontaktbörsen, Singleportale etc.  sowie deren Mitarbeitern ist es untersagt, sich bei www.deutschlandsberginfo.at anzumelden.

 

2. Voraussetzungen für den Vertragsschluss auf Seiten des Nutzers

der Kontaktanzeigenmarkt unter www.deutschlandsberginfo.at ist ein Angebot des Portals für den gesamten Bezirk Deutschlandsberg.

Mit der Registrierung bzw. Anmeldung auf der Seite www.deutschlandsberginfo.at akzeptiert der Nutzer die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche für den online geschlossenen Vertrag zwischen Ihnen (nachfolgend „Nutzer“ genannt) und

dem Inhaber des Portals deutschlandsberginfo.at, Roland Köberl, Flurweg 6, 8530 Deutschlandsberg (nachfolgend „Portalbetreiber“ genannt) gelten.

Weitergehende Vereinbarungen, die keinen schriftlichen Niederschlag gefunden haben, sind unwirksam.

Dieses Formerfordernis kann ausschließlich durch schriftliche Vereinbarung aufgehoben oder geändert werden.

Sofern eine Bestimmung des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein oder werden sollte oder die vertraglichen Regelungen unvollständig sein sollten, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages und dieser AGB nicht. Die unwirksame oder unvollständige Bestimmung wird vielmehr durch eine solche Bestimmung ersetzt bzw. um eine solche ergänzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung bzw. - im Falle einer  unvollständigen Bestimmung - dem Kontext des Gesamtvertrages am nächsten kommt.

 

Es gilt das Recht der Republik Österreich als vereinbart.

 

3. Vertragsgegenstand

 

Vertragsgegenstand ist die Nutzung der Angebote auf www.deutschlandsberginfo.at, in der der Nutzer sein Profil  veröffentlichen und mit anderen Nutzern Kontakt aufnehmen kann. Der Anbieter stellt hierzu lediglich die entsprechenden programmtechnischen Voraussetzungen zur Verfügung, mit deren Hilfe der Nutzer seine Daten und Bilder in die Datenbank des Anbieters einfügen und andere Nutzer kontaktieren kann. Der Anbieter ist insbesondere nicht verpflichtet, dem Nutzer eine bestimmte Anzahl von Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen. Einer erfolgreichen Kontaktvermittlung ist vom Anbieter nicht geschuldet und wird vom Nutzer nicht erwartet.

4. Datenschutz

 

Die vom Anbieter angebotenen Leistungen erfordern die Verarbeitung personenbezogener Daten. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm übermittelten Daten elektronisch erfasst, gespeichert und weiterverarbeitet werden. Die Daten werden vom Anbieter zum

Zweck der Kontaktvermittlung mit anderen Nutzern verwendet.

 

Der Nutzer weiß, dass seine angegebenen Daten, welche er in öffentlich zugänglichen Bereichen auf www.deutschlandsberginfo.at (Verzeichnisse, Gästebuch etc.) eingibt, von anderen Nutzern missbraucht werden könnten.

Der Anbieter kann nicht garantieren, dass Informationen oder persönliche Daten, welche an den Anbieter übermittelt werden, beim Übermittlungsvorgang von Dritten abgefangen oder abgehört werden.

 

Eine Weitergabe oder ein Verkauf der Daten zu Werbezwecken an Dritte erfolgt nicht.

Nach Vertragsende werden die Daten des Nutzers gelöscht, soweit nicht den Anbieter betreffende gesetzliche Aufbewahrungspflichten dem entgegenstehen.

 

Der Nutzer ist berechtigt, jederzeit die ihn betreffenden personenbezogenen Daten unentgeltlich auf der Seite www.deutschlandsberginfo.at einzusehen.

Dazu erhält er entsprechende Kennungen (Login-Name und Passwort), mittels derer er diese Daten einsehen, ändern und löschen kann.

Dies ist ausschließlich online möglich.

 

II. Verantwortlichkeit und Pflichten des Partnersuchenden / Inserenten

1. Der Nutzer verpflichtet sich, nur der Wahrheit entsprechende Informationen bei der Registrierung anzugeben und nur der Wahrheit entsprechende Daten zu veröffentlichen. Der Nutzer darf nur Bilder von sich selbst veröffentlichen, auf welchen ansonsten keine weiteren Personen abgebildet sind. Der Nutzer ist allein für die von ihm oder durch Dritte für ihn übermittelten Daten an www.deutschlandsberg.at verantwortlich. Mehrfachanmeldungen derselben Person sowie Werbung für andere Kontaktbörsen oder Single-Portale und dergleichen sind verboten.

 

2. Dem Nutzer ist bekannt, dass er keine rechtswidrigen, anstößigen, pornographischen, belästigenden, verletzenden, vireninfizierten oder urheberrechtlich geschützten Daten (es sei denn, er selbst ist Inhaber des Urheberrechts) über www. deutschlandsberginfo.at verbreiten bzw. hochladen darf.

Nennungen von Telefon- und Faxnummern sowie eMail- und Webadressen in den öffentlich zugänglichen Bereichen (Verzeichnisse, Gästebuch) sind verboten. Der Anbieter ist berechtigt, derartige Eintragungen bei Bekanntwerden zu löschen. Eine Art und Weise der Nutzung der Angebote auf www.deutschlandsberginfo.at, welche deren Verfügbarkeit für andere Nutzer nachteilig beeinflusst, ist verboten.

3. Texte, Sprachdateien oder Bilder, die gegen geltendes österreichisches Recht verstoßen oder erotisch sind, dürfen in den Kontaktanzeigen nicht veröffentlicht werden.

4. Das massenhafte Versenden von Kontaktmails an andere Benutzer ist unzulässig, insbesondere das Versenden zahlreicher identischer Mails. Der Sinn von Kontaktanzeigen besteht darin, sich aus den vorhandenen die passenden herauszusuchen.

5. Das Versenden von Mails zu anderen Zwecken als der privaten Kontaktanbahnung ist unzulässig. Darunter fallen insbesondere Mails zu Werbezwecken, Kettenbriefe und Pyramidenspiele.

6. Der Nutzer ist des weiteren verpflichtet, sämtliche ihm von anderen Nutzern übermittelten Daten, Informationen und Nachrichten vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung des Urhebers bzw. des Betroffenen Dritten zugänglich zu machen.

 

 

7. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, den Anbieter sowie dessen Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen anderer Nutzer oder Dritter freizustellen, welche durch dessen Anmeldung auf www.deutschlandsberginfo.at oder durch die Nutzung der Leistungen des Anbieters sowie durch sonstige Verhaltensweisen des Nutzers entstehen. Dazu zählen auch die dem Anbieter entstehende Kosten, die mit derartigen Ansprüchen anderer Nutzer oder Dritter verbunden sind. Hintergrund hierfür ist, dass der Nutzer selbst für die von ihm oder durch Dritte für ihn veröffentlichten Daten verantwortlich ist und diese Verantwortlichkeit nicht auf den Anbieter abgewälzt werden kann.

Der Nutzer sollte deshalb im eigenen Interesse seine Kennungsdaten (Login-Name und Passwort) nicht an Dritte weitergeben und an einer sicheren Stelle aufbewahren, stets wahrheitsgemäße Angaben machen und nur Dateien hochladen bzw. anderen online zur Verfügung stellen, welche nicht mit Rechten Dritter belegt sind.

 

8. Zuwiderhandlungen gegen diese Nutzerpflichten können rechtliche Schritte nach sich ziehen. Der Anbieter ist im Verstoßfall berechtigt, das Vertragsverhältnis sofort zu beenden bzw. die Nutzungsberechtigung zu versagen.

Der Vergütungsanspruch des Anbieters bei kostenpflichtigen Diensten wird dadurch jedoch nicht berührt.

 

9. Soweit der Nutzer bei der Anmeldung oder Nutzung der Leistungen auf ww.deutschlandsberginfo.at wenigstens teilweise kommerzielle, geschäftliche oder gewerbliche Interessen verfolgt und/oder die ihm durch die Nutzung der Leistungen auf www.deutschlandsberginfo.at bekannt gewordenen Daten anderer Nutzer zu kommerziellen, geschäftlichen oder gewerblichen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Anbieter für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,-- € zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche werden ausdrücklich vorbehalten.

 

III. Haftung des Webmasters/Betreibers

1. Der Anbieter haftet nicht in Fällen, in denen zwischen dem Nutzer und anderen Nutzern oder Dritten kein Kontakt entsteht und auch nicht in Fällen, in denen die Datenbank des Anbieters keine oder nicht die gewünschten Profile enthält. Eine Haftung besteht ferner nicht in Fällen, in denen

andere Nutzer falsche Angaben machen oder Daten von anderen Nutzern oder Dritten missbräuchlich von anderen Nutzern oder Dritten verwendet werden.

 

Der Anbieter ist bemüht, einen reibungslosen Ablauf der Dienste von www.deutschlandsberginfo.at sicherzustellen.

Für Übertragungsverzögerungen, Übertragungsfehler, zeitweise Ausfälle oder zeitweise Nichterreichbarkeit sowie für manipulative Datenänderungen durch Dritte, unberechtigt durch Dritte erfolgten Datenupload, unbefugte Datenlöschungen durch Dritte, für sonstigen Datenverlust und für

andere Schäden kann jedoch keine Haftung übernommen werden.

 

Dieser Haftungsausschluss betrifft nicht Fälle, in welchen der Anbieter oder dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig handeln.

 

Kontaktaufnahmeversuche erfolgen durch den Nutzer selbst. Der Anbieter wird auf keinen Nutzer oder Dritten einwirken, um Kontakt zu einem anderen Nutzer aufzunehmen.

 

Der Anbieter ist als Dienstanbieter für die eigenen Inhalte auf www.deutschlandsberginfo.at nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Allerdings ist der Anbieter nicht verpflichtet, die von ihm lediglich übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt.

Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird der Anbieter diese Inhalte umgehend entfernen

 

Die Seiten unter www.deutschlandsberginfo.at können Links zu externen Websites von Dritten enthalten. Auf den Inhalt dieser Seiten hat der Anbieter keinen Einfluss, verantwortlich für diese Inhalte ist der Betreiber der externen Seite. Deshalb ist eine Haftung des Anbieters bezüglich der verlinkten externen Websites ausgeschlossen.

Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße

hin überprüft. Rechtswidrige Inhalte konnten zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht festgestellt werden. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden derartiger Rechtsverletzungen werden die Links umgehend vom Anbieter entfernt werden.

 

2. Dieser Dienst ist kostenlos und unverbindlich. Wir behalten uns vor, einzelne Nutzer auch ohne Angabe von Gründen, aber insbesondere bei Verstoß gegen diese Benutzungsbedingungen jederzeit zu sperren, unser Leistungsangebot einzuschränken oder dieses gänzlich einzustellen. Durch die erfolgreiche Registrierung erwächst dem Anwender kein wie auch immer gearteter Anspruch gegenüber den Betreibern dieser Webseiten.

3. Der Betreiber dieser Seiten ist nicht verantwortlich für Menge und Qualität der gespeicherten Kontaktanzeigen, sowie für positive oder negative Erfahrungen bei der Partnersuche. So sehr wir allen unseren Mitgliedern Erfolg wünschen, bleibt es doch jedem einzelnen überlassen, aus den über unsere Plattform vermittelten Kontakten das Beste zu machen.

Im Interesse des reibungslosen Betriebs ist es unbedingt notwendig, dass diese Spielregeln auch eingehalten werden. Diese Kontaktbörse ist absolut unkommerziell und wird ausschließlich zum Vorteil der Netzgemeinschaft betrieben - bitte zerstört sie nicht leichtsinnig durch Missbrauch.

 

AGB für das Forum auf
 www.deutschlandsberginfo.at

  Das Forum ist Bestandteil des Stadtportals deutschlandsberinfo.at. Der Service bietet Bürgern des Bezirkes Deutschlandsberg die Möglichkeit, Informationen, Hinweise und Anmerkungen zu veröffentlichen und Meinungen auszutauschen.

1 Geltungsbereich

Diese besonderen Nutzungsbedingungen gelten für die Teilnahme am Forum im Rahmen des Stadtportals www.deutschlandsberginfo.at (nachfolgend "deutschlandsberginfo"). Die allgemeinen Nutzungsbedingungen von deutschlandsberginfo.at bleiben von den vorliegenden besonderen Nutzungsbedingungen unberührt, soweit die besonderen Nutzungsbedingungen keinerlei abweichende Regelungen enthalten. Das Stadtportal deutschlandsberginfo.at wird von Hr. Roland Köberl, Flurweg 6, 8530 Deutschlandsberg (nachfolgend "Portalbetreiber") betrieben.

2 Teilnahme

  1. Es besteht kein Anspruch auf Teilnahme am Forum. Die aktive Teilnahme am Forum kann in keiner Form eingeklagt, verlangt oder anderweitig erzwungen werden. Der Portalbetreiber behält sich das Recht vor, auch ohne Angabe näherer Gründe Nutzern das Schreibrecht sowohl temporär als auch langfristig zu entziehen.
  2. Die aktive Teilnahme am Forum ist nur nach Nennung einer dauerhaft gültigen E-Mail-Adresse und des vollen Namens gestattet. Die Nutzerin/der Nutzer zeigt damit, dass sie/er die Verantwortung für ihre/seine Beiträge übernimmt. Die Nutzung einer temporär gültigen E-Mail-Adresse ist untersagt. Accounts ohne gültige E-Mail-Adresse werden kommentarlos gesperrt.
  3. Jede Nutzerin/jeder Nutzer darf nur einen Benutzer-Account haben. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Eine entsprechende Weitergabe an Dritte führt zur Sperrung aller beteiligten Accounts.
  4. Wird eine Nutzerin/ein Nutzer gesperrt, so kann sie/er sich jederzeit per E-Mail an forum@deutschlandsberginfo.at wenden und um Klärung des Sachverhalts bitten. Eine Erörterung der Sachlage im Forum ist nicht gestattet.

 3 Umgangston und Netiquette

  1. Bei der Teilnahme am Forum ist die für Foren und Newsgroups übliche Netiquette zu wahren. Die Nutzerin/der Nutzer sollten sich daher untereinander so behandeln, wie sie selbst behandelt werden möchten. Verwenden Sie keine vulgäre oder obszöne Sprache und verzichten Sie auf Provokationen und Polemik.
  2. Der Umgangston in den Diskussionsforen soll freundlich, höflich und sachlich sein. Sachbezogene Kritik ist willkommen, nicht jedoch Provokationen oder Angriffe auf Personen oder Personengruppen in herabsetzender Form. Jegliche Beleidigungen und Entwürdigungen von Personen, Personengruppen oder Unternehmen sowie Verleumdung und üble Nachrede und andere Straftatbestände erfüllende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind generell untersagt.

4 Beiträge

  1. Der Portalbetreiber ist berechtigt, Beiträge oder Antworten auf Beiträge nach eigenem Ermessen teilweise oder ganz zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder Nutzer zu sperren. Die Administration ist berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und auch ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu entfernen. Der Portalbetreiber wird Beiträge, die dem Charakter des Stadtportals widersprechen, ohne Begründung offline nehmen.
  2. Das Forum ist kein Platz für politische Kundgebungen.
  3. Beiträge im Forum dürfen in deutscher oder englischer Sprache verfasst werden. In anderen Sprachen verfasste Beiträge werden vom Portalbetreiber offline genommen.
  4. Bitte führen Sie keine so genannten "Meta-"Diskussionen, die das Forum selbst zum Thema haben (Diskussionsstil, Umgang, Atmosphäre). Um derartige Fragen zu regeln, wenden Sie sich mit Ihren Anliegen, Beschwerden und Meinungen an forum@deutschlandsberginfo,at.
  5. Ein Thema mit mehr als 50 Beiträgen kann nach vorheriger Ankündigung aus den Foren genommen werden, um die Schnelligkeit der Ladezeiten der Webseite zu gewährleisten.
  6. Beiträge im Forum bleiben solange sichtbar, bis sie durch eine jeweils festgelegte Anzahl neuer Beiträge verdrängt werden. Auch wenn die Beiträge und Antworten nicht mehr auf Bremen.de abgebildet werden, bleiben sie für die Dauer von 3 Monaten im System gespeichert.
  7. Beiträge im Forum mit Sitten- oder rechtswidrigem Inhalt werden nicht geduldet. Dazu zählen insbesondere Beiträge, die die Diskriminierung und Entwürdigung von Minderheiten und Randgruppen zum Inhalt haben. Rassismus und Hasspropaganda, Verbreitung von radikalem Gedankengut, Aufforderung zur Gewalt gegen Personen oder Personengruppen, Institutionen oder Unternehmen sowie Beleidigungen, sexuelle Anspielungen und sexistische Äußerungen und Obszönitäten sind verboten. Haltlose Anschuldigungen gegen Personen, Institutionen und Unternehmen, sowie Verbreitung von nicht beweisbaren oder geschäftsschädigenden Inhalten sind nicht gestattet. Es ist verboten, nicht jugendfreie und jugendgefährdende pornografische oder erotische Inhalte und Angebote zu bewerben oder zu verlinken. Die Verbreitung anderweitiger jugendgefährdender oder sittenwidriger Inhalte wird gleichfalls nicht toleriert.
  8. Die Nennung konkreter Namen von Personen, die nicht im öffentlichen Leben stehen, ist nicht gestattet.
  9. Untersagt ist es ferner, zu Straftaten aufzurufen oder Straftaten gut zu heißen.
  10. Beiträge, die der Werbung für ein Produkt, eine Dienstleistung oder ein Unternehmen, dienen, sind nicht gestattet.
  11. Der Portalbetreiber behält sich vor, bei Verstößen, entsprechend geltender deutscher Rechtslage, Informationen über die Nutzerin/den Nutzer an rechtlich relevante Stellen weiterzugeben.

 5 Haftung für Inhalte

  1. Jede Nutzerin/jeder Nutzer ist für die von ihr/ihm publizierten Beiträge selbst verantwortlich. Links zu Webseiten sind zu unterlassen, wenn damit Rechte Dritter verletzt werden oder wenn diese Webseiten illegale Inhalte bereithalten. Der Portalbetreiber ist nicht für den Inhalt der Webseiten Dritter und die Genauigkeit des Inhalts auf diesen Webseiten verantwortlich.
  2. Links zu Webseiten Dritter stellen keine Billigung dieser Inhalte durch Der Portalbetreiber dar. Entscheidet sich die Nutzerin/der Nutzer für den Zugriff auf Webseiten Dritter über einen vom Portalbetreiber oder einem Forenteilnehmer veröffentlichten Link, tut sie/er dies auf eigene Verantwortung.

 6 Gewährleistung / Verfügbarkeit

  1. Der Portalbetreiber gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Verfügbarkeit der Daten, wobei der Portalbetreiber sich bemüht eine Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel herzustellen. Der Nutzerin/dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen und es möglich ist, dass unsere Daten und Dienste ohne unser Verschulden nicht jederzeit verfügbar sind. Insbesondere stehen wir nicht für Fälle ein, in denen unsere Dienste nicht verfügbar sind,
    a) durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware und/oder -hardware (z.B. Browser) oder
    b) durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
    c) durch Rechnerausfall bei einem Internet-Service oder Access-Provider oder bei einem Online-Dienst oder
    d) durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste.

 7 Urheberrechte, Rechte Dritter

  1. Geltende Urheberrechtsbestimmungen sind einzuhalten. Das Veröffentlichen vollständiger Presseartikel ist unabhängig von der Quelle des Artikels nicht zulässig. Erlaubt hingegen sind kurze Anleser, einzelne Textpassagen oder Interviewauszüge. Ein weiterführender Link mit Quellenangabe ist zwingend vorgeschrieben.
  2. Die Nutzerin/der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, der über den für die Nutzerin/den Nutzer geschützten Zugangsbereich veröffentlichten Text- und Bildunterlagen. Der Portalbetreiber ist nicht verpflichtet wohl aber berechtigt, die Einträge im Forum auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Die Nutzerin/der Nutzer ist verpflichtet, Der Portalbetreiber von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus dem Inhalt und der Veröffentlichung eines Eintrages im Forum gegen Der Portalbetreiber erwachsen.
  3. Sofern im Rahmen der Veröffentlichung eines Eintrages im Forum geschützte Markenrechte benutzt werden, wird hiermit die Genehmigung zu deren Nutzung erteilt. Die Nutzerin/der Nutzer sichert zu, dass sie/er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist.
  4. Die Nutzerin/der Nutzer räumt dem Portalbetreiber alle zur Veröffentlichung notwendigen Rechte an den Inhalten der Einträge im Forum ein.
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Letzte Aktualisierung: Mittwoch, 14. November 2018

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